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Erfolgreicher Aktionstag gegen TTIP in Mainz

EUROPAWEITER, DEZENTRALER AKTIONSTAG GEGEN TTIP und CETA

11. Oktober 2014 – Internationaler TTIP Aktionstag in Mainz

Am Samstag, 11. Oktober 2014, richtete das „Rheinland-Pfälzische Netzwerk gegen TTIP“ anlässlich des europaweiten, dezentralen Aktionstages gegen TTIP und CETA eine Informationsveranstaltung unter dem Motto „TTIP stoppen“ auf dem Gutenbergplatz in Mainz aus.
Vor der Kulisse des Gutenbergdenkmals präsentierten sich mit Infoständen zahlreiche Verbände, Vereine und Parteien, darunter der BUND Rheinland-Pfalz, die attac-Regionalgruppen Rheinland-Pfalz, der Deutsche Gewerkschaftsbund, das Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung der Evangelischen Kirche Hessen Nassau und viele mehr.
Den Kern der Veranstaltung bildeten jedoch verschiedene Podiumsdiskussionen, welche von dem in hoher Zahl anwesenden Publikum mit großem Interesse verfolgt wurden. Den Auftakt des Programms machte Matthias Boller vom BUND Landesvorstand mit einer Einleitung zum Thema.
Ab 13:00 Uhr fand eine Diskussionsrunde zwischen Ulrike Höfken, Staatsministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, und Thorsten Wehner, Agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion statt. Umweltministerin Höfken stellte klare Forderungen auf: Transparenz, Beteiligung der Parlamente, keine Schiedsgerichte, keine regulatorische Kohärenz, kein Absenken von Standards, Beibehaltung des Vorsorgeprinzips, herausnehmen der Landwirtschaft und Gegenfinanzierung der ausfallenden Zolleinnahmen. Landtagsabgeordneter Wehner (SPD) will auf keinen Fall private Schiedsgerichte, sieht aber auch Chancen eines Freihandels. Zudem regte er eine Behandlung des Themas im Landtag an.

Daraufhin folgten Beiträge von aus der Lokalpolitik mit Mitgliedern der Linken, der Grünen, der ÖDP und der Piraten.
In einer Abschlussrunde von Michael Carl (BUND AK Energie), Marie-Luise Volk (BUND AK Landwirtschaft), Julia Reda (Piraten) und Roman Haug (attac) wurde abermals klar, dass europäische Bürger und Bürgerinnen langfristig davon profitieren werden, sich gegen die Freihandelsabkommen zu wehren.
Außerdem erwähnte Michael Carl wie wichtig eine Verhinderung der Einführung von Fracking in Deutschland ist, da am 11. Oktober ebenfalls europaweit zum Protest im Rahmen des „Anti-Fracking-Tages“ aufgerufen wurde.
An den Ständen wurden zahlreiche Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative, die am 7. Oktober gestartet ist, gesammelt.

Die Mitglieder des „Rheinland-Pfälzische Netzwerk gegen TTIP“ sind:
• AG Frieden Trier
• attac Regionalgruppen Rheinland-Pfalz
• Bioland Rheinland-Pfalz/Saarland
• Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Rheinland-Pfalz e.V.
• Deutscher Gewerkschaftsbund Rheinland-Pfalz
• Entwicklungspolitisches Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz e.V. (ELAN)
• linkswärts e.v.
• Mainzer Gruppe der ökumenischen Versammlung
• Mehr Demokratie e.V. Rheinland-Pfalz
• Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau

Links:
Informationen und Aktivitäten des BUND Rheinland-Pfalz:
www.bund-rlp.de/ttip

Bundesweites Netzwerk gegen TTIP:
www.ttip-unfairhandelbar.de

Europ. Bürgerinitiative:
www.stop-ttip.org

Presseauswertung

SWR Landesschau aktuell vom 11.10.2014 (von 7:06 bis 7:40 min)

Video von Andreas Michael bei Youtube (5:12 min)

Video von Franz Botens bei Youtube (5:45 min, Ulrike Höfken und Thorsten Wehner)

Artikel in der Allgemeinen Zeitung vom 14.10.2014




Matthias Boller, BUND Landesvorstand


Thomas Drillich, attac Mainz


Lukas Bläsius, DGB Rheinland-Pfalz


Diskussion mit Ulrike Höfken, Grüne (l.) und Thorsten Wehner, SPD (r.)


Michael Carl, BUND AK Energie


Marie-Luise Volk, BUND AK Landwirtschaft

Bildergalerie

Aktionstag gegen TTIP in Mainz

Programm:

- Samstag, 11. Oktober 2014 ab 12:00 Uhr auf dem Gutenbergplatz Mainz.

Wir werden in Mainz über das geplante Freihandelsabkommen TTIP mit PolitikerInnen diskutieren, Unterschriften für die neue selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative sammeln und mit Infoständen und Redebeiträgen die Bevölkerung aufklären.
Zum Aktionstag ruft das Bündnis "TTIP unfairhandelbar" und das europäische Bündnis "Stop TTIP" auf.
Die Hunsrücker attac-Gruppe wird ein 3 Meter hohes Trojanisches Pferd aufstellen.

Auftakt mit Beiträgen von

  • Deutscher Gewerkschaftsbund Rheinland-Pfalz, Lukas Bläsius
  • attac Mainz, Thomas Drillich
  • BUND Rheinland-Pfalz, Matthias Boller

 Diskussionsrunde Landespolitik ab 13:00 Uhr

  • Ulrike Höfken, Staatsministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
  • Thorsten Wehner, Agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

 Diskussionsrunde Lokalpolitik:

  • Andreas Behringer, SPD
  • N.N. , Die Grünen
  • Waltraud Hingst, Die Linke
  • Dr. Claudius Moseler, ÖDP
  • Britta Werner, Piraten

 Abschlussrunde

  • Michael Carl, Sprecher BUND Landesarbeitskreis Energie zum Thema Fracking
  • Marie-Luise Volk, BUND Landesarbeitskreis Landwirtschaft zum Thema Gentechnik
  • Julia Reda, MdEP Piratenpartei
  • Franz Botens, Mehr Demokratie e.V.
  • Roman Haug, attac Mainz

Mit Infoständen von: attac Mainz, BUND, BI Fluglärm, campact, DFGVK, DGB, Linkswärts e.V., Mehr Demokratie e.V., Infoladen, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piratenpartei, Die Linke, ÖDP.

Mehr zum Rheinland-Pfälzischen Netzwerk gegen TTIP

Zum Aktionstag rufen das Bündnis

"TTIP unfairhandelbar"und das europäische Bündnis

"Stop TTIP" auf.

 

Stop TTIP: Unterzeichnen Sie die europäische Bürgerinitiative!


Europaweit sammeln wir mit über 250 anderen Organisationen auf der Straße und im Internet Unterschriften gegen TTIP und CETA. Unsere Forderung: Die Verhandlungen über TTIP müssen sofort gestoppt werden, das Abkommen CETA darf nicht ratifiziert werden. Unser Ziel: mindestens eine Million Unterschriften. Unterstützen Sie uns!

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Mach mit!; Her mit den Mäusen

Stop TTIP: Unterzeichnen Sie die europäische Bürgerinitiative!



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BUND-Position "Das Gemeinwohl ist nicht ver(frei)handelbar"



Lesen Sie die Kritik an TTIP und CETA im BUND-Positionspapier. Es steht hier zum Download bereit und kann hier unter der Rubrik "14. Sonstiges" auch in Papierform bestellt werden.

TTIP auf Bundesebene

Viele Aktivitäten des BUND-Bundesverbandes zu TTIP und CETA finden Sie unter

www.bund.net/ttip



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