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TTIP-Türhänger-Aktion


Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kann über TTIP und CETA entscheiden – weil die Landesregierung die Macht hat, die Abkommen im Bundesrat abzulehnen. Jetzt heißt es: Wähler aufklären! Wir haben die Positionen der Parteien zu den Abkommen an jede Tür gehängt.

Nach derzeitigem Stand können die beiden undemokratischen Handelsabkommen TTIP und CETA im Bundesrat gestoppt werden. Und zwar, weil in Deutschland neben dem Bundestag eben auch die Länderkammer zustimmen muss. Hier liegt eine riesige Chance! Die ersten Landesregierungen haben sich bereits entschieden, nicht zuzustimmen. Nun müssen wir alles tun, damit die nächste rheinland-pfälzische Regierung sich ebenso entscheidet.

Zwei Punkte sind dabei wesentlich: Erstens, dass möglichst viele Wahlberechtigte an die Urne gehen. Und zweitens, dass sie TTIP und CETA zu einem Hauptgrund für ihre Wahlentscheidung machen. Daher haben wir kurz vor der Wahl im ganzen Land hunderttausende Türhänger verteilt. Darauf ist eine Checkliste: Sie zeigt, welche Parteien den Abkommen im Bundesrat die Zustimmung verweigern würden und welche nicht. Mit diesen Informationen konnten die Wählerinnen und Wähler dann ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen.

 

Und so haben die Parteien in Rheinland-Pfalz geantwortet:



Hier finden Sie die Antworten und Begründungen der Parteien im Einzelnen.


Türhänger


Die Türhänger können als PDF hier eingesehen werden:

Türhänger-RLP_Druck.pdf, 540 kB




Mach mit!; Her mit den Mäusen

Stop TTIP: Unterzeichnen Sie die europäische Bürgerinitiative!



Mehr...

BUND-Position "Das Gemeinwohl ist nicht ver(frei)handelbar"



Lesen Sie die Kritik an TTIP und CETA im BUND-Positionspapier. Es steht hier zum Download bereit und kann hier unter der Rubrik "14. Sonstiges" auch in Papierform bestellt werden.

TTIP auf Bundesebene

Viele Aktivitäten des BUND-Bundesverbandes zu TTIP und CETA finden Sie unter

www.bund.net/ttip



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