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Kohlekraftwerkspläne endlich auf Eis

Der BUND begrüßt den Beschluss der KMW AG vom 28.09.09, die Kraftwerkspläne in Mainz endlich auf Eis zu legen. Weitere Planungen sollen laut KMW erst wieder aufgenommen werden, wenn Rechtssicherheit für den Bau vorliege.

BUND unternimmt weitere juristische Schritte

“Der BUND wird weiterhin alle geplanten juristischen Schritte gehen, solange die KMW ihren Genehmigungsantrag nicht zurückgezogen hat“ so der BUND-Vorsitzende Dr. Bernhard Braun. „Wir wollen die Rechtssicherheit für die KMW verhindern.“

Der BUND Rheinland-Pfalz sieht seine Position gestärkt, da ja der BUND Nordhein-Westfalen erst kürzlich einen Baustopp beim Kohlekraftwerk Datteln erreicht hat. Auch dort wurde ohne endgültige Genehmigung schon frühzeitig investiert und dadurch Millionen in den Sand gesetzt.

Zurzeit wird von BUND-Anwälten die Klagebegründung gefertigt und demnächst beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz eingereicht. Auch bei der KMW sind ja bekanntlich erhebliche Rechtsmängel zu begründen, die teilweise der Sachlage in Datteln gleichen.

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Nun kann die KMW zusammen mit allen gesellschaftlichen Kräften in alternative Konzepte investieren und wieder zukunftsfähig werden.

Dabei könnte die KMW auch die aufgegebene Planung für das hocheffiziente Gas- und Dampfkraftwerk (GUD) wieder aufleben lassen, für das ja seit Jahren eine Genehmigung vorliegt.

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