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Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen offenbart Finanzdesaster

Die finanzielle Belastung der Allgemeinheit durch den geplanten Hochmoselübergang ist weitaus größer als bislang angenommen. Dies hat eine Anfrage ergeben, welche die Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken auf Initiative des BUND Rheinland-Pfalz beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung tätigte. Statt der ursprünglich geplanten Finanzierung über Mehreinnahmen aus der LKW-Maut soll das Mammutprojekt nun mit neuen Schulden bezahlt werden. So wurden im Jahr 2009 bereits „nachträglich“ 3,5 Millionen Euro in den Bundeshaushalt eingestellt. Für das Jahr 2010 sind einschließlich Grunderwerb 22,8 Millionen veranschlagt.

Der BUND Rheinland-Pfalz setzt sich weiterhin entschieden für die Aufgabe des Projekts ein. Nur durch einen sofortigen Baustopp kann die Geldverschwendung verhindert werden.

 

Die Pressemitteilung des BUND zum Finanzbluff finden Sie hier.




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