Sie befinden sich hier:

Niederlage in der zweiten Runde

Neuauflage des Planfeststellungsverfahrens

Nach der für den BUND erfolgreichen Klage gegen den Hochmoselübergang, wurde eine umfassende Meldung des Vogelschutzgebietes vorgenommen. Das Gebiet unterliegt seit der Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes dem gesetzlichen Pauschalschutz für Vogelschutz- und FFH-Gebiete. auf dieser Grundlage wurden die Planfeststellungsunterlagen vom Landesbetrieb Mobilität überarbeitet und eine erneute Verbandsbeteiligung durchgeführt. Da nur einige kleine kosmetische Nachbesserungen vorgenommen wurden und keine Alternativenprüfung vorgenommen wurde, gab der BUND abermals eine negative Stellungnahme ab. Trotzdem erging kurze Zeit später ein neuer Planfeststellungsbeschluss, der dann vom BUND erneut beklagt wurde.

Urteile des Oberverwaltungsgerichtes von 2007

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat am 8. November 2007 die Klage des BUND abgewiesen. Damals erklärten wir dazu:
"Der BUND ist befremdet darüber, dass das Gericht die Revision beim Bundesverwaltungsgericht nicht zugelassen hat. Dagegen werden wir uns mit aller Kraft weiter wehren", so kommentiert BUND-Landesvorsitzender Dr. Bernhard Braun die Bekanntgabe des Urteilstenors. Das Urteil kann mit einer Nichtzulassungsbeschwerde angefochten werden, über die das Bundesverwaltungsgericht entscheidet.
Der BUND Rheinland-Pfalz hatte bei der zweitägigen Verhandlung vor dem OVG gravierende Planungsfehler aufgedeckt. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Fragestellungen wurden Vorlagefragen für den Europäischen Gerichtshof und mehrere Beweisanträge formuliert. Der BUND sieht es als einen Verfahrensfehler an, dass sich das OVG nicht mehr weiter mit diesen Fragen beschäftigt. Das Bundesverwaltungsgericht müsse nun prüfen, ob die Vorträge des BUND mit gebührendem Gewicht in der Entscheidung berücksichtigt worden sind.
Der BUND dankt seinem Prozessbevollmächtigten, Peter Dyx, seinem Gutachter Dr. Matthias Schreiber und den vielen ehrenamtlichen Mitarbeiter für die geleistete Arbeit.

BUND enttäuscht über Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes

Am 17. Juli 2008 wies das Bundesverwaltungsgericht dann auch die Nichtzulassungsbeschwerde ab.

BUND-Landesvorsitzender Dr. Bernhard Braun erklärte: "Wir sind sehr enttäuscht über diese Entscheidung. Das Gericht hat bedauerlicherweise nur formal die Abwägung des OVG geprüft." Nach Auffassung des BUND Rheinland-Pfalz sind dabei die Anforderungen des europäischen Naturschutzrechtes nicht angemessen berücksichtigt worden. 

Der BUND geht nach wie vor davon aus, dass zu geringer Bedarf für dieses Mammutbauwerk besteht. Deshalb steht die Finanzierung durch einen privaten Investor auf tönernen Füßen. Auch die Finanzierung durch Bundesmittel ist noch nicht gesichert.

 




Mach mit!; Her mit den Mäusen

Ihre Spende hilft.

Suche

Metanavigation: