Mit großen Landschaftseingriffen erfolgter Ausbau der B10 bei Hauenstein
(Armin Osterheld)
Das Kostenargument ergänzt die Kritik des BUND am durchgängig autobahngleichen Ausbau der B 10 im von der UNESCO betreuten Biosphärenreservat Pfälzerwald. Mehr als deutlich war der Bundesrechnungshof in seinem Bericht im Dezember 2023. In dem von BUND und BI Queichtal beauftragten Gutachten hat RegioConsult, Verkehr und Umweltmanagement, Fachagentur für Stadt- und Verkehrsplanung, Landschafts- und Umweltplanung, Marburg, eine fachgutachterliche Stellungnahme zum Bericht des Bundesrechnungshofes vorgelegt. Darin kommt RegioConsult auf 18 Seiten zu Erkenntnissen, die sich folgendermaßen zusammenfassen lassen:
Insgesamt haben sich die Kosten für die fünf Abschnitte des Bundesverkehrswegeplans (BVWP)-Gesamtprojektes B 10 Hinterweidenthal – Landau (A 65) von 2015 bis 2023 mehr als verdoppelt. Sie sind von 370,0 Mio. € (2015) auf 765,7 Mio. € (2023) gestiegen. Dies ist das Ergebnis der von der Fachagentur durchgeführten Auswertung des Berichts des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zum Gesamtbedarf der Bedarfspläne Schiene, Straßen und Wasserstraßen von 2021 sowie der der statistischen Daten zur Entwicklung des Baupreisindexes für Straßenbau (+60,4% seit 2015). Bis zum tatsächlichen Bau der Teilvorhaben ist mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen.
Das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) wird im BVWP 2030 für jeden der fünf Abschnitte des Gesamtprojekts mit 1,4 angegeben. Auf der Grundlage des NKV wurde der Nutzen von RegioConsult neu berechnet. Unter der vereinfachten Annahme, dass sich der Nutzen seit 2015 nicht wesentlich verändert hat, wurde das NKV auf der Basis der Kosten für 2021 und 2023 neu ermittelt.
Als Ergebnis ist festzustellen, dass auf zwei der fünf Abschnitte des BVWP-Gesamtprojektes bereits 2021 das NKV kleiner als 1 ist. Im Abschnitt der B 10 Hinterweidenthal – Hauenstein beträgt das NKV 2021 nur noch 0,4 und im Abschnitt Godramstein – Landau nur 0,8.
Bis 2023 verringert sich das Nutzen-Kosten-Verhältnis auch auf den drei anderen Abschnitten des Gesamtprojekts und erreicht dort jeweils nur noch einen Wert von 0,8.
Im Abschnitt Hinterweidenthal – Hauenstein beträgt das NKV für 2023 nur noch 0,3 und im Abschnitt Godramstein – Landau 0,6.
Die Berechnung des NKV im BVWP 2030 ging von einem wesentlich höheren LKW-Verkehrsaufkommen aus als vormals die Prognose von Modus Consult. Legt man die veraltete Prognose von Modus Consult zugrunde, so reduziert sich der Nutzen durch das um bis zu 4.200 SV/24 (Schwerverkehr / 24 Std.) überschätzte SV-Aufkommen noch weiter um ca. ein Drittel.
Als Fazit ist festzustellen, dass der gesamte Ausbau des im Bundesverkehrswegeplan 2030 festgeschriebenen Gesamtprojekts „B10-G11-RP B 10 Hinterweidenthal – Landau (A 65)“ nicht bauwürdig ist, da das Nutzen-Kosten-Verhältnis auf allen fünf Abschnitten mit Sicherheit unter 1 liegt.
GUTACHTEN: Den vollständigen Wortlaut des Fachgutachten können Sie hier herunterladen (PDF, 2,8 MB)
Historische Anmerkung:
Von Anfang an (in den Jahren 1934, 1965, 197, 1985) scheiterte eine “Pfälzerwald-Autobahn“ – selbst in Hochzeiten der Mittelbereitstellung – an einem signifikant niedrigen Nutzen-Kosten-Verhältnis. Alternative war immer die A 6 Saarbrücken – Mannheim, die heute sechsstreifig ausgebaut wird. Das EU-Parlament hat diese zusammen mit der französischen A4 als TEN-Achse und damit als Alternative festgelegt.
Weitere Fachinfos unter www.bund-rlp.de/b10