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(Harry Neumann)
Der Rechnungshof hat sich verrechnet: Verkehrssicherung ist machbar und auch bezahlbar
„Der Grüne Wall im Westen“ entwickelt sich derzeit zu einem der größten Naturschutzprojekte in Deutschland und Europa. Er ist dabei, zu einer Erfolgsgeschichte mit Vorbildcharakter zu werden. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Rheinland-Pfalz hat die Einzigartigkeit dieses Naturraumes als wertvolles Refugium für viele seltene Pflanzen und Tier frühzeitig erkannt und engagiert sich hier seit über 10 Jahren. Aus dem ehemaligen Westwall entsteht so eine neue Lebenslinie – der „Grüne Wall im Westen“.
Umso unverständlicher ist es, dass aktuell zahlreiche Stimmen laut werden, die sich gegen den Gesetzentwurf zur Stiftung „Grüner Wall im Westen“ wenden. Der Landesrechnungshof spricht von notwenigen Ausgaben in Millionenhöhe. Unklar ist, auf welcher Datengrundlage er das tut. Der BUND verfolgt die Diskussion mit Sorge. Aus seiner Sicht treten die eigentlich wichtigen Aspekte in den Hintergrund. „Es handelt sich beim ‚Grünen Wall im Westen’ um einen herausragenden Biotopverbund von internationaler Bedeutung. So wie sich das ´Grüne Band´ im Osten zu einem Netzwerk des Lebens entwickelt hat, ist der ‚Grüne Wall im Westen’ längst zu einem Synonym für Naturschutz, Mahnmal für den Frieden und für Umweltbildung geworden. Dies muss unbedingt geschützt werden. Auch die Diskussion um einen neuen Namen ist daher völlig überflüssig“, so Harry Neumann, Landesvorsitzender des BUND Rheinland-Pfalz. Durch die langjährige intensive Beschäftigung mit der Thematik, der Erprobung natur- und denkmalschonender sowie kostengünstiger Verkehrssicherungsmaßnahmen hat der BUND viele wichtige Erfahrungen sammeln können.
Zahlreiche Arten wie z.B. Fledermäuse und Amphibien haben sich in den letzten 70 Jahren an den Ruinen angesiedelt. Darunter nicht zuletzt die streng geschützte Wildkatze, die als FFH- und europäische Leitart auf naturnahe und ungestörte Wälder angewiesen ist. Durch den zunehmenden Flächenverbrauch verschwinden weiterhin Lebensräume für viele Arten. Straßen, Bau- und Gewerbegebiete zerschneiden die Landschaft. „Wir stehen aber in der Verantwortung, die Biologische Vielfalt zu erhalten und zu fördern, die Nationale Biodiversitätsstrategie umzusetzen und unseren Kindern und Enkeln eine lebenswerte Zukunft zu erhalten,“ so Harry Neumann. Ein Biotopverbund wie der „Grüne Wall im Westen“ kann sogar international zur Sicherung der Lebensgrundlagen von Mensch und Tier beitragen. „Gleichzeitig erhalten wir die Anlagen auch als Mahnmal für uns und die kommenden Generationen. Der ‚Grüne Wall im Westen’ wird damit auch zu einem Symbol für ein freiheitliches und friedliches Europa und darf jetzt nicht im ‚Klein-Klein’ von politischen Auseinandersetzungen zerrieben werden“, betont Harry Neumann weiter.
Ein grundlegendes Defizit sieht der BUND in fehlenden gesetzlichen Vorgaben zur Verkehrssicherungspflicht. Dies muss grundsätzlich behoben werden. Nur so können die bestehende Unsicherheit abgebaut und unverhältnismäßige Maßnahmen und Eingriffe verhindert werden. Seit September 2012 arbeitet der BUND an alternativen Sicherungsmaßnahmen, die bisher allesamt deutlich günstiger sind als die vom Landesrechnungshof zugrunde gelegten 30.000 € pro Anlage. „Uns ist schleierhaft, woher die Zahlen des Rechnungshofes stammen. Bei den genannten Summen fragen wir uns, ob halb Rheinland-Pfalz eingezäunt werden soll. Da vermissen wir den gesunden Menschenverstand“, so Eva-Maria Altena, Leiterin des BUND-Projektes „Grüner Wall im Westen“. Teilweise liege man bisher sogar bei wenigen hundert Euro zur Sicherung einer Anlage. Das BUND-Projekt läuft noch bis Ende des Jahres, eine durchschnittliche Sicherungssumme von lediglich ca. 3.000 € pro Anlage wird erwartet.
Wer wissen möchte, um wie viele Anlagen es sich beim ehemaligen Westwall tatsächlich handelt, für den ist der Rechnungshof der falsche Ansprechpartner: Die von diesem erwähnten ca. 9.000 Anlagen gab es zu Ende des Krieges – zahlreiche wurden seitdem beseitigt. Wiederum zahlreiche liegen so abseits, dass man sie selbst mit historischen Karten nicht ohne Mühe findet. Bei diesen Anlagen besteht aus Sicht des BUND auch kein Bedarf zur Sicherung. Das Flächendenkmal wird im Übrigen zurzeit genauestens erfasst: Die Generaldirektion Kulturelles Erbe und der Verein VEWA. e. V. arbeiten unabhängig voneinander an der Kartierung des „Grünen Wall im Westen“. Diese Stellen können verlässliche Hochrechnungen zur Anlagenzahl geben. Der Rechnungshof hat sich wieder mal verrechnet!
Für Rückfragen:
Eva-Maria Altena (Projektleiterin Grüner Wall im Westen) 0651-48455
Harry Neumann, BUND Landesvorsitzender, Telefon 02626-926441, mobil 01577-9575158
Sabine Yacoub (Geschäftsführerin) 06131-62706-0 oder 0174-9971892