xArnd Spahn, Sekretär der Europäischen Landarbeitergewerkschaft, betonte in seinem Vortrag, dass TTIP ein Schritt zur Übernahme des US-amerikanischen Landwirtschaftsmodells in Europa sei. Diese würde katastrophale Auswirkungen für die heimische Landwirtschaft haben, sowohl was den Verlust an Arbeitsplätzen betreffe als auch im Einfluss auf unsere Kulturlandschaft.
BUND-Experte Ernst-Christoph Stolper machte auf die Bedeutung des aktuellen Widerstands gegen TTIP aufmerksam. In diesem Jahr werde sich entscheiden, wie es mit dem Abkommen weiter gehe. Nachdem Informationen zu den Geheimverhandlungen gegen den Willen der Politik in die Öffentlichkeit getragen wurden, werde nun versucht, die Eckpunkte des Abkommens möglichst schnell festzulegen, um so den kritischen Stimmen keine Chance zu geben. Doch der Widerstand wachse: Die unabhängige europäische Bürgerinitiative werde europaweit von über 400 Organisationen unterstützt. Bereits über 1,7 Mio. Bürgerinnen und Bürger haben die Initiative unterzeichnet. Und der Widerstand gehe weiter. So werde es am 21. Mai zum Internationalen Tag der kulturellen Vielfalt wieder zahlreiche Aktionen geben. Für den 10. Oktober sei eine Großdemonstration in Berlin geplant. Die anwesenden Politiker wurden aufgefordert, die kritische Diskussion in ihre Parteien zu tragen.
Im nicht-öffentlichen Teil der Versammlung wurde Dr. Holger Schindler mit knapp 90 Prozent der Stimmen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Der pfälzer Biologe hatte diese Funktion bereits von 2010 bis 2013 inne und war in den vergangenen zwei Jahren stellvertretender Landesvorsitzender. Den nun frei werdenden Posten des Stellvertreters übernahm der Westerwälder Michael Carl. Der langjährige Leiter des BUND-Arbeitskreis’ Energie wurde ebenfalls mit knapp 90-prozentiger Mehrheit gewählt.
Die Delegierten beschlossen außerdem eine Resolution zur besorgniserregenden Belastung der Umwelt mit PFT (Perfluorierten Tensiden). Diese krebserregenden Stoffe gelangten u. a. durch Löschschäume und verstärkt an Militärflughäfen in die Umwelt. Die BUND-Mitglieder fordern die Landes- und Bundesregierung auf, umgehend die Quellen des Eintrags zu stoppen und die verunreinigten Regionen zu sanieren.
In einer Resolution zur Atomenergie wurde die BUND-Forderung zur sofortigen Stilllegung aller Atomkraftwerke bestärkt und Aufklärung über eine hohe Zahl von geheimen Atomtransporten durch Rheinland-Pfalz gefordert.
Für Rückfragen:
Sabine Yacoub, BUND Landesgeschäftsführerin, 0174 9971892