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Die vom BUND und BI Queichtal beauftragte Studie betrachtet das aktuelle Nutzen-Kosten-Verhältnis und damit die Wirtschaftlichkeit des geplanten Ausbaus der B 10 durch den Pfälzerwald. Anlass für die Beauftragzung war der Bericht des Bundesrechnungshofs vom
7.12.2023, in u. a. dem der Ausbau der B 10 kritisch gewürdigt wird:
„Die beiden Bundesstraßen B 26n und B 10 wurden im Jahr 2016 in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 aufgenommen. Seitdem haben sich
wesentliche Rahmenbedingungen erheblich verändert, nach denen sich der Bedarf und die Wirtschaftlichkeit der Projekte beurteilt. So sind u. a. Schwachstellen im
Straßennetz beseitigt und die Verkehrsbelastung durch den Schwerverkehr reduziert worden. Der Verkehr insgesamt entwickelte sich geringer als erwartet. Die Kosten für die B 26n haben sich aber seitdem mehr als verdreifacht, die der B 10 fast verdoppelt.
Der Bundesrechnungshof hält es aber für unabdingbar, dass das BMDV das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) jeweils für beide Projekte wie auch deren Teile
(Bauabschnitte) nachweist. Es muss dieses nach der Methodik des BVWP 2030 neu berechnen. Insbesondere umwelt- und klimarelevante Aspekte könnten dabei eine deutlich höhere Bewertung erfahren. Dies könnte sich auf die Wirtschaftlichkeit der Projekte auswirken. Der Bundesrechnungshof geht ungeachtet dessen davon aus, dass das BMDV die Planungsziele beider Projekte einfacher und kostengünstiger erreichen kann.“
Vgl. Deutscher Bundestag ( 07.12.2023): Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2022), Drucksache 20/9700, S. 150
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