Der rheinland-pfälzische Landesverband des BUND hat seinen landesweiten KandidatInnencheck zur Landtagswahl 2011 im Internet veröffentlicht. Der Umweltverband stellte den DirektkandidatInnen der fünf großen Parteien je fünf umweltpolitische Kernfragen. Dr. Holger Schindler, BUND-Landesvorsitzender: „Der KandidatInnencheck gibt allen umweltpolitisch interessierten Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit, sich ohne großen Aufwand über das umweltpolitische Profil ihrer jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten zu informieren und ihnen ihre Meinungen dazu mitzuteilen.“
Aktuell haben 108 von 227 nominierten DirektkandidatInnen von CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke auf die BUND-Fragen geantwortet. Damit haben etwa 48 % der angeschriebenen Kandidaten schon jetzt am Wahlcheck teilgenommen – unter den TeilnehmerInnen sind auch Prominente wie Ministerpräsident Kurt Beck, Umweltministerin Margit Conrad, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Hans-Josef Bracht, Grünen-Spitzenkandidatin Eveline Lemke sowie der frühere Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage.
Am häufigsten haben bislang mit 67 Prozent der Nominierten die KandidatInnen der Grünen und mit 49 % die der SPD geantwortet. Bislang geringere Bereitschaft, den Wählerinnen und Wählern Auskunft zu geben, zeigen die KandidatInnen der CDU Bei ihnen stellten sich bislang nur 16 % Prozent dem BUND-Test.
Bei den Antworten zeichnen sich deutliche, auch parteiübergreifende Mehrheiten ab: Über 80 % der DirektkandidatInnen sind für eine Energiewende und drei Viertel wollen Agrarsubventionen an Gemeinwohlbelange knüpfen. Die Hälfte aller Rückläufe stimmen für einen Nationalpark in Rheinland-Pfalz. Bei den Fragen nach der Verwendung von gentechnisch veränderten Organismen in der Landwirtschaft oder für einen Baustopp am Hochmoselübergang ergibt sich dagegen kein einheitliches Mehrheitsbild – diese Themen bleiben also weiterhin heftig umstritten.
Die größte Zustimmungsrate zu den Programmpunkten des BUND gibt es bei Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Auch die ÖDP hat auf alle fünf BUND-Anliegen positiv reagiert und eine zustimmende Stellungnahme abgegeben. Bei den Antworten aus der SPD wird bei der Hälfte aller Antworten eine kritische Haltung zu den Positionen des BUND festgestellt. Die stärkste Ablehnung gebenüber zentralen Umweltbelangen kam von FDP-Kandidaten.
Die Fragen lauteten:
- Sind Sie für 100 % regenerative Stromerzeugung in RLP?
- Sollen Agrarsubventionen streng an Gemeinwohlbelange geknüpft werden?
- Sind Sie für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in RLP?
- Setzen Sie sich für einen Baustopp des Hochmoselübergangs ein?
- Sind Sie für einen rheinland-pfälzischen Nationalpark?
Hinweis:
Unter http://www.bund-rlp.de/nc/themen_projekte/wahlen_in_rheinland_pfalz/kandidatinnencheck/ können KandidatInnen nach Namen, Wahlkreis oder Wohnort gesucht werden.
Für Rückfragen:
Dr. Holger Schindler, 06306 701505
Dr. E. Manz 06131 62706-0 bzw. 0151 12273866