Durch die weitere Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der hier beschriebenen Verwendung von Cookies durch den BUND einverstanden. An dieser Stelle können Sie auch der Verwendung von Cookies widersprechen bzw. eine erteilte Einwilligung widerrufen. Der Einsatz von Cookies erfolgt, um Ihre Nutzung unserer Webseiten zu analysieren und unser Angebot zu personalisieren.

BUND Landesverband
Rheinland-Pfalz

Nahverkehrsgesetz - BUND skeptisch: Quantensprung oder Rohrkrepierer?

05. Mai 2020 | Klimawandel, Mobilität, Nachhaltigkeit, Suffizienz

BUND bezweifelt Effektivität der Umsetzung, begrüßt aber Nahverkehr als kommunale Pflichtaufgabe – eigenen Forderungskatalog zur Umsetzung empfohlen

„Ob das neue Nahverkehrsgesetz wirklich der versprochene Quantensprung ist oder eher nach dem Motto ‚Der Berg kreißte - und gebar eine Maus‘ zu beurteilen ist, muss sich noch zeigen!“, so Michael Carl, stellvertretender Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Rheinland-Pfalz, auf die Mitteilung des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums, dass ein neues Nahverkehrsgesetz vorläge. „Wir begrüßen allerdings sehr, dass der öffentliche Nahverkehr zur Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung werden soll, wenn auch zunächst nur mit Einschränkungen.“

Ein Anfang sei auf alle Fälle gemacht, aber das neue Gesetz müsse noch mit Leben gefüllt werden. Dazu empfiehlt der BUND seinen jüngst erschienenen Forderungskatalog, in dem eine Vielzahl von Vorschlägen aufgeführt ist. „Darin sind wesentliche Forderungen zum öffentlichen Personennahverkehr genannt, die zu einer wirklichen Verkehrswende führen können“, ergänzt die BUND-Landesvorsitzende Sabine Yacoub.

Der BUND kritisiert weiter, dass im neuen Nahverkehrsgesetz zum großen Teil nicht immer effiziente Gremien durch andere Gremien ersetzt würden. Eine Straffung sähe anders aus. Die aufwendige Nahverkehrsstruktur mit zwei Zweckverbänden SNPV (Schienennahverkehr) und fünf Verkehrsverbünden werde nicht wirklich angegangen.

Der Forderungskatalog „Neue Züge braucht das Land“ kann hier heruntergeladen werden: www.bund-rlp.de/forderungskatalog

Für Rückfragen:

Michael Carl, 02620 8416

Zur Übersicht

BUND-Bestellkorb