BUND unterstützt online-Petition: Baustopp für die B 50 neu/Hochmoselübergang

06. April 2011 | Flüsse & Gewässer, Mobilität, Naturschutz

Mit einer online-Petition wollen der BUND und Bürgerinitiative Pro Mosel endlich das Aus für die B50neu samt Hochmoselübergang erreichen. BUND und Bürgerinitiative fordern Bürgerinnen und Bürger auf ihren Protest gegen das nutzlose Prestigeprojekt über die Mitzeichnung der Petition auszudrücken. Dort wird gefordert, den Hochmoselübergang aus dem Bundesverkehrsplan zu streichen, eine öffentliche Mediation einzuleiten und falls kein Konsens erzielt wird, das Volk zu befragen.

Die Petition kann aufgerufen werden über http://hochmosel.de/

Seit dem 15. März gibt es auch in Rheinland-Pfalz - wie ja schon länger auf Bundesebene - die Möglichkeit, online-Petitionen einzustellen. Als erste Petition überhaupt wurde von Dr. Elisabeth Reis, stellvertretender Vorsitzender der Bürgerinitiative Pro-Mosel die Forderung nach einem Baustopp für den Hochmoselübergang eingereicht. Eine ähnliche Petition auf Bundesebene war mit mehr als 24.000 Unterschriften sehr erfolgreich. Die Beratungen über die Berliner Petition sind noch nicht abgeschlossen.

Heidelind Weidemann (Stellvertretende BUND-Landesvorsitzende) erklärt: „Wir freuen uns sehr, dass während der Koalitionsverhandlungen ein Baustopp verhängt wurde, erwarten allerdings, dass dieser von Dauer sein wird. Das Land Rheinland-Pfalz muss nun Farbe bekennen. Bundesverkehrsminister Ramsauer hat deutlich gemacht, dass für die Straßenplanung die Länder in ihrem Gebiet selbst verantwortlich sind und der Bund diese Entscheidungen respektiere. Jetzt können Beck und Hering nicht mehr sagen: Dafür sind wir nicht zuständig.“

Die über 40 Jahre alte Planung führt nicht zu einer Verbesserung des Fernverkehrs, weil es dafür mittlerweile mit der A61, der A6 und auch der A3 genügend und vor allem bessere und schnellere Angebote gibt. Zweifellos würde der Hochmoselübergang zwar den regionalen Verkehr zwischen Eifel und Hunsrück beschleunigen, aber dieser Vorteil für verhältnismäßig wenige steht in keinem Verhältnis zu dem Schaden, der in Bezug auf Natur, Tourismus und Weinbau entstünde. Die Mittel aus dem Bundesverkehrswegeplan müssten auch nicht - wie Ramsauer ankündigte - in andere Länder umgelenkt werden, denn in Rheinland-Pfalz gibt es genug zu tun. Wenn ernsthaft eine bessere Erreichbarkeit des Moseltals selber ins Auge gefasst würde, könnte damit auch der Moselquerverkehr zufriedenstellend optimiert werden und allen wäre geholfen. Und dringen wartet man in der Region auf den zweigleisigen Ausbau der Bahnverbindung nach Luxemburg.

Die Landespetition soll den Anstoß geben, dass alle politisch Verantwortlichen sich unvoreingenommen um eine sinnvolle Lösung tatsächlich vorhandener Unzulänglichkeiten bemühen. Der BUND und Pro-Mosel sind gerne bereit, daran mitzuwirken und hoffen, dass die neue Landesregierung einen Weg dazu findet. Im Rahmen einer weiteren Online-Kampagne setzt sich der BUND für die Verkehrswende im Land ein und fordert den Stopp von Verkehrsgroßprojekten.

Weitere Informationen

gibt es über www.bund-rlp.de

Für Rückfragen:
Heidelind Weidemann, 06532 93146
Dr. E. Manz  06131 62706-0 bzw. 0151 12273866  

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